AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

§ 1 Geltungsbereich

  1. Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Firma EmergEASY GbR, mit dem Geschäftssitz in der Im Kordel 13, 54528 Salmtal, im Folgenden: „EmergEASY“ genannt – gelten ausschließlich.
  2. Die Angebote von EmergEASY sind freibleibend. Dies gilt insbesondere auch für Angaben in Publikationen jeglicher Art und Form einschließlich solcher Angaben im Internet oder auf elektronischen Datenträgern.
  3. Individuell getroffene Vereinbarungen oder Nebenabreden zu den Allgemeinen Geschäftsbedingungen bedürfen zu Ihrer Wirksamkeit zwingend der Schriftform. Dies gilt auch für eine Abbedingung dieser Schriftformabrede selbst.

§ 2 Zustandekommen und Umfang des Vertragsverhältnisses

  1. Anmeldungen zu Veranstaltungen von EmergEASY sind für den Anmeldenden rechtsverbindlich.
  2. Die Anmeldung gilt als von EmergEASY angenommen und das Vertragsverhältnis damit als zustande gekommen, sobald EmergEASY eine schriftliche Anmeldebestätigung erteilt.
  3. Abweichend hiervon kommt ein Vertragsverhältnis bei allen Veranstaltungen nach mündlicher Anmeldung des Teilnehmers durch dessen Eintragung in die ausliegende Teilnehmerliste zustande, wobei der Vertragsschluss unter der Bedingung des Vorhandenseins eines freien Teilnahmeplatzes innerhalb der Höchstteilnehmerzahl steht.
  4. Die Teilnahmegebühr umfasst die Teilnahme an der mit EmergEASY vereinbarten Veranstaltung sowie die Ausstellung einer Teilnahmebescheinigung. Darüber hinausgehende Leistungen werden nur bei ausdrücklicher, schriftlicher Vereinbarung Bestandteil der Teilnahmegebühr.

§ 3 Kosten / Zahlungsmodalitäten

  1. Die Teilnahmegebühr hat kostenfrei auf dem in der Rechnung angegebenen Konto, unter Nennung der Rechnungsnummer, bis zu dem in der von EmergEASY übersandten Rechnung genannten Zeitpunkt, in jedem Falle aber 14 Tage nach Eingang der Rechnung ohne Abzug einbezahlt bzw. überwiesen zu werden. Nach Ablauf des 14. Tages nach Rechnungseingang tritt Zahlungsverzug ein.
  2. Widerspruch gegen die Rechnung ist nur innerhalb von 10 Tagen nach Posteingang möglich, ansonsten gilt die Rechnung als anerkannt.
  3. Kommt der Auftraggeber in Zahlungsverzug, hat er während des Verzugs die Geldschuld in gesetzlicher Höhe zu verzinsen, wobei es sich EmergEASY vorbehält, einen höheren Verzugsschaden nachzuweisen und geltend zu machen, soweit der Auftraggeber Unternehmer im Sinne des § 14 BGB ist.
  4. EmergEASY ist bei Zahlungsverzug des Auftraggebers darüber hinaus berechtigt, für schriftliche Mahnungen eine Mahnkostenpauschale in Höhe von mind. 5,00 € anzusetzen. Weist das Konto des Teilnehmers nicht die erforderliche Deckung auf, hat der Auftraggeber darüber hinaus etwaig bei EmergEASY anfallende Rücklastschriftkosten zu ersetzen.
  5. Der Auftraggeber verzichtet bei bezahlten Leistungen von EmergEASY auf sämtliche Rechtsmittel, die über eine Rechnungsberichtigung hinausgehen. Schadensersatzansprüche des Teilnehmers gegenüber EmergEASY bleiben unberührt.
  6. Die Aufrechnung mit Gegenforderungen ist ausgeschlossen. Ausgenommen hiervon ist die Aufrechung mit unbestrittenen oder rechtskräftig festegestellten Gegenforderungen.
  7. Eine Abtretung von Ansprüchen des Auftraggebers gegen EmergEASY bedarf der vorherigen, schriftlichen Zustimmung.
  8. EmergEASY behält sich die Geltendmachung eines über die vorgenannten Ansprüche hinausgehenden Schadens ausdrücklich vor. In diesem Falle bleibt das Recht des Auftraggebers unberührt, den Nachweis eines geringeren oder nicht eingetretenen Schadens bei EmergEASY zu erbringen.

§ 4 Beendigung des Vertragsverhältnisses

  1. Das Vertragsverhältnis mit EmergEASY endet mit Erfüllung der vereinbarten Leistung bzw. Auftrags.
  2. Schriftliche Ummeldungen der Teilnehmer sind bis maximal einem Tag vor Beginn der Veranstaltung möglich. Der Auftraggeber hat jedoch bei wirksamem Rücktritt eines Teilnehmers bis einschließlich 14 Tage vor Beginn der Veranstaltung eine pauschale Bearbeitungsgebühr von 10 € je Teilnehmer zu bezahlen, bei Rücktritt zwischen 13 und einschließlich sieben Tagen eine solche in Höhe von 30% der Teilnahmegebühr ohne Anteil der Pauschale für unser „Basismodul“ sowie bei Rücktritt zwischen sechs und einschließlich einem Tag vor Beginn der Veranstaltung in Höhe von 100 % der Teilnahmegebühr ohne Anteil der Grundpauschale.
  3. Sollte der Auftraggeber die gesamte Schulung absagen ist dies ohne Kosten nur bis 31 Tage vor Schulungsbeginn möglich. Bei Stornierungen 30 bis 14 Tage vor Schulungsbeginn sind vom Auftraggeber 50 % der Schulungsgebühr zu entrichten. Bei Stornierungen in 13 bis einem Tag vor Schulungsbeginn, oder am Tage des Schulungsbeginns sind vom Auftraggeber 100 % zu entrichten. Maßgeblich für den Tag der Stornierung ist Eingangsdatum bei EmergEASY.
  4. Der Auftraggeber ist überdies berechtigt, EmergEASY einen Ersatzteilnehmer zu stellen. EmergEASY ist berechtigt, die Stellung eines Ersatzteilnehmers abzulehnen, wenn dies für EmergEASY unverhältnismäßig wäre, insbesondere aus in der Person des Ersatzteilnehmers liegenden Gründen.
  5. Sollten einzelne Teilnehmer die Schulung erheblich stören ist EmergEASY zum Ausschluss des jeweiligen Teilnehmers berechtigt, ohne zur Erstattung von Teilnahmegebühren verpflichtet zu sein.

§ 5 Änderungsvorbehalte von EmergEASY

  1. Unplanmäßige Änderungen, insbesondere des vereinbarten Termins, Orts oder Referenten der Veranstaltung behält sich EmergEASY ausdrücklich vor. Referentenwechsel oder Änderungen im Programmablauf unter Beibehaltung des Veranstaltungsinhalts stellen lediglich unwesentliche Änderungen in diesem Sinne dar.
  2. EmergEASY verpflichtet sich, den Auftraggeber hiervon innerhalb einer unter Berücksichtigung der konkreten Umstände und Gründe der Änderung in frühestmöglicher Zeit zu unterrichten.
  3. Muss eine Veranstaltung ersatzlos entfallen, so erstattet EmergEASY umgehend die bereits bezahlten Gebühren im vollen Umfang zurück.
  4. Muss eine Veranstaltung auf einen Ersatztermin verschoben werden, ist der Auftraggeber innerhalb einer Frist von sieben Tagen ab Mitteilung dieses Umstandes durch EmergEASY zum schriftlich zu erklärenden Rücktritt berechtigt. EmergEASY erstattet in diesem Falle umgehend die bereits bezahlten Gebühren zurück.
  5. EmergEASY kann bei Nichterreichen der erforderlichen Mindestteilnehmerzahl oder einem anderen wichtigen Grund die Durchführung des Lehrganges absagen. Bereits geleistete Zahlungen werden in diesen Fall zurückerstattet. Weitergehende Ansprüche an den Veranstalter bestehen nicht.

§ 6 Urheberrecht

  1. Die von EmergEASY herausgegebenen Veranstaltungsunterlagen – unabhängig vom dabei verwendeten Medium – stehen exklusiv dem Teilnehmer zur Verfügung.
  2. Die Veranstaltungsunterlagen sind urheberrechtlich geschützt und dürfen, auch nicht auszugsweise, ohne ausdrückliche, schriftliche Einwilligung von EmergEASY vervielfältigt, verbreitet, aufgezeichnet oder in irgendeiner Form weitergegeben werden. EmergEASY behält sich insoweit alle Rechte vor.

§ 7 Haftung von EmergEASY

  1. EmergEASY schließt die Haftung für Personen-, Sach- und Vermögensschäden des Auftraggebers und der Teilnehmer aus, soweit es sich nicht um von EmergEASY, eines gesetzlichen Vertreters oder eines Erfüllungsgehilfen von EmergEASY verursachte Schäden handelt, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen. Im Bereich wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) haftet EmergEASY für solche Schäden, die von EmergEASY, eines gesetzlichen Vertreters oder eines Erfüllungsgehilfen von EmergEASY leicht fahrlässig verursacht worden sind, auf das vorhersehbare und vertragstypische Maß möglicher Schäden.
  2. Die in diesem Abschnitt geregelten Haftungsausschlussregelungen finden keine Anwendung für Schäden der Teilnehmer aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung von EmergEASY oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder eines Erfüllungsgehilfen von EmergEASY beruhen.
  3. Bei der Zusammenstellung von Texten, Lehraussagen, Tabellen, Abbildungen und Grafiken wurde mit großer Sorgfalt vorgegangen, trotzdem können Fehler nicht ausgeschlossen werden. Herausgeber, Dozenten, Referenten und Autoren können für fehlerhafte Angaben und deren Folgen nicht haftbar gemacht werden. Richtlinien und Therapievorschläge werden nach dem jeweiligen Stand von Forschung und Lehre herausgegeben und entbinden nicht vom Studium weiterführender Literatur.

§ 8 Schlussbestimmungen / Anwendbares Recht / Erfüllungsort / Gerichtsstand

  1. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein, so bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Entsprechendes gilt, wenn sich eine ergänzungsbedürftige Lücke ergeben sollte.
  2. Hinsichtlich aller Ansprüche und Rechte zwischen EmergEASY und dem Auftraggeber gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland und zwar auch dann, wenn der Auftraggeber nicht deutscher Staatsangehöriger ist oder keinen allgemeinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland hat oder die Erfüllung des Vertrages oder seine Ausführung außerhalb der Bundesrepublik Deutschland zu erfolgen hat. Für mögliche kaufrechtliche Ansprüche wird die Geltung des UN-Kaufrechts ausdrücklich ausgeschlossen.
  3. Sollten einzelne oder mehrere Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden oder sollten diese AGBs eine Lücke enthalten, berührt dies nicht die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen. Die unwirksame Bestimmung oder die Lücke ist dann durch eine Bestimmung zu ersetzten bzw. auszufüllen, die dem wirtschaftlichen Zweck des Vertrages am nächsten kommt.
  4. Der Erfüllungsort wird schriftlich vereinbart, entspricht aber in der Regel dem Sitz des Auftraggebers. Soweit gesetzlich zulässig, gilt als Gerichtsstand die Niederlassung von EmergEASY als vereinbart.